Themenforum 12

Ein Rechtsstaat schützt Schwächere und sorgt für den gewaltfreien Ausgleich von Interessen (Beilegung von Streitigkeiten). Das ist besonders wichtig in einer Gesellschaft, die so vielfältig, offen und modern ist wie unsere. Das deutsche Rechtssystem beruht auf dem Grundgesetz, dass die Achtung der Würde aller Menschen höchste Priorität hat. Wir dürfen unseren Beruf frei wählen, wir sind gleichberechtigt, wir leben in Sicherheit und Freiheit.

Wie kann uns das gelingen?

Im Themenforum „Den Rechtsstaat stärken – Integration fördern“ haben viele Experten herausgearbeitet, wie wir Sinnhaftigkeit und Relevanz des Rechtsstaates den Menschen verdeutlichen können, denen dieser Zugang nicht leichtfällt. Die Gründe hierfür sind vielfältig. Viele haben keinen Bezug zum Rechtssystem und kennen sich nicht aus. Manchmal bilden Sprache oder familiäre Strukturen ein Hindernis, nicht selten schrecken Diskriminierung oder Misstrauen ab. „Rechtsstaatlichkeit gewährt in einer freien und offenen Gesellschaft Rechtsfrieden. Nur mit der Sicherung dieser Werte kann eine wechselseitige Integration gelingen!“ erläutert Rechtsanwältin Esma Cakir-Ceylan, die zu den Moderatoren der Fach-Workshops gehört.

In zehn verschiedenen Workshops hat das Themenforum Projektvorschläge erarbeitet, die einer möglichst steigenden Zahl von Menschen helfen sollen, sich im Rechtsstaat zurechtzufinden und sich mit ihm zu identifizieren. Dabei sind viele neue Ideen entstanden und Maßnahmen empfohlen worden. Neu ist zum Beispiel, sogenannte „Brückenbauer“ einzusetzen, d.h. Personen, die Orientierung und Unterstützung bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtsstaat geben können. Gleichzeitig will die Justiz, das Gesicht des Rechtsstaats, daran arbeiten, den Rechtsstaat verständlicher und zugänglicher zu gestalten. Besonders wichtig ist es dem Ministerium der Justiz, Kindern und Jugendlichen den Rechtsstaat gut zu erklären und früh nahezubringen. Hier finden Sie das Programmheft.

All dies funktioniert nur in Zusammenarbeit mit den vielen Akteuren aus der Justiz, den Kommunen, aus Wissenschaft und Gesellschaft, vor allem aber in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern Nordrhein-Westfalens.